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Sitzung Stadtrat am 15.08.2024
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
I. Öffentliche Sitzung
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15:45 Uhr Gemeinsamer Fototermin der neuen Stadtratsmitglieder
- Treffpunkt vor der Festhalle - -
1. Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden des Stadtrates
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2. Verpflichtung der Mitglieder des Stadtrates
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3. Verabschiedung der ausgeschiedenen sowie der nicht wieder gewählten Stadtratsmitglieder und Ortsteilbürgermeister
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4. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Bestätigung / Änderung der Tagesordnung
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5. Beschluss der Niederschrift der 52. Sitzung des Stadtrates am 16.05.2024
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6. Beschluss der Niederschrift der 1. (konstituierenden) Sitzung des Stadtrates am 13.06.2024
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7. Informationen / Mitteilungen
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7.1. Sitzungstermine des Stadtrates und der Ausschüsse für das 2. Halbjahr 2024 und für das Jahr 2025
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8. Fragestunde
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9. Bürgerfragestunde
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10. Beschlussvorlagen
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10.1. Ergänzung der Hauptsatzung - Kinder- und Jugendbeauftragter
(Einreicher: Fraktion Die Linke) -
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10.2. Änderungsantrag zur Beschlussvorlage der Hauptsatzung der Stadt Ilmenau (§ 12)
(Einreicher: AfD-Fraktion) -
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10.3. Änderungsantrag zur Beschlussvorlage der Hauptsatzung der Stadt Ilmenau
(Einreicher: CDU/FDP-Fraktion) -
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10.4. Änderungsantrag zur Beschlussvorlage der Hauptsatzung der Stadt Ilmenau (§ 19)
(Einreicher: CDU/FDP-Fraktion) -
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10.5. Hauptsatzung der Stadt Ilmenau
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10.6. Änderungsantrag zur Beschlussvorlage der Geschäftsordnung der Stadt Ilmenau (§ 18)
(Einreicher: AfD-Fraktion) -
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10.7. Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse sowie die Ortsteilräte der Stadt Ilmenau
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10.8. Namentliche Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates
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10.9. Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle (46426.678011.999) - Rückzahlung von Elternbeiträgen aus Vorjahren
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10.10. Änderungsantrag zur Beschlussvorlage
Unterstützung Ilm-Kreis-Kliniken am Standort Ilmenau
(Einreicher: CDU/FDP-Fraktion -
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10.11. Unterstützung Ilm-Kreis-Kliniken am Standort Ilmenau
(Einreicher: Fraktion Die Linke) -
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10.12. Unterstützung Ilm-Kreis-Kliniken am Standort Ilmenau
(Einreicher: Fraktion Die Linke) mit Ergänzungen der Fraktion CDU/FDP -
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10.13. Änderung der Parkgebührenordnung
(Einreicher: CDU/FDP-Fraktion) -
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11. Informationen über OB-Eilentscheidungen
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12. Rede- und Bleiberecht
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