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RisSitzung

Sitzung Stadtrat am 24.04.2025

I. Öffentliche Sitzung

  • 1. Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden des Stadtrates

  • 2. Bestätigung / Änderung der Tagesordnung

  • 3. Beschluss der Niederschrift der 9. Sitzung des Stadtrates am 27.03.2025

  • 4. Informationen / Mitteilungen

  • 4.1. Übergabe der Jahresrechnung der Stadt Ilmenau für das Haushaltsjahr 2024 an das Rechnungsprüfungsamt

  • 5. Wahl des Umlegungsausschusses

  • 6. Fragestunde

  • 7. Bürgerfragestunde

  • 8. Beschlussvorlagen

  • 8.1. Flächennutzungsplan der Stadt Ilmenau (2017) - 1. Änderung - Teilbereich "An der Ratsteichstraße" - Billigung und Offenlage Entwurf

  • 8.2. Bebauungsplan Nr. 62 der Stadt Ilmenau "An der Ratsteichstraße" - Billigung und Offenlage Entwurf

  • 8.3. Bebauungsplan Nr. 65 der Stadt Ilmenau "Erholungsgebiet am Rosenkopf" - Aufstellungsbeschluss

  • 8.4. Bebauungsplan der Stadt Ilmenau "Am Wümberg", 4. Änderung, im OT Wümbach - Billigung und Offenlage Entwurf

  • 8.5. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle (67500.634600.999) -
    Straßenreinigung/Winterdienst - Vergütungen an Unternehmen für Leistungen Straßenwinterdienst

  • 8.6. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle (63000.951200.043) -
    Gemeindestraßen - Verlängerung Sertürner Straße

  • 8.7. Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle (60100.634000.999) - Tiefbau - Leistungsvergütung an Unternehmen

  • 8.8. Erklärung im Sinne der Charta "Majors for Peace"
    (Antrag der AfD-Fraktion)

  • 8.9. Fortschreibung des Spielplatzberichtes
    (Einreicher: SGL-Ausschuss)

  • 8.10. Beschattung der Spielplätze prüfen und Lösungsvorschläge erarbeiten
    (Einreicher: AfD-Fraktion)

  • 8.11. Dringlichkeitsantrag
    Resolution zum Angriff auf Studierende der TU Ilmenau am 10.04.2025
    Einreicher: Fraktionen PBW, SPD-BüBüGrü, LINKE und CDU/FDP

  • 9. Informationen über Beschlüsse der Ausschüsse des Stadtrates

  • 10. Rede- und Bleiberecht