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Sitzung Haupt- und Finanzausschuss am 05.05.2022

Donnerstag

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  • Sitzungsbeginn öffentlicher Teil: 16:00 Uhr
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  • Rathaus Ilmenau Ratssaal · Am Markt 7 · 98693 Ilmenau
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  • Legende:
  • SV Sitzungsvorlage
  • B Beschluss
  • N Niederschriftsauszug
  • U Unterlagen

I. Öffentliche Sitzung

1.

Bestätigung / Änderung der Tagesordnung

2.

Bestätigung der Niederschrift der 26. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 07.04.2022

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3.

Informationen und Mitteilungen / Berichte / Sonstiges

4.

Beschlussvorlagen

4.1.

Bebauungsplan Nr. 59 der Stadt Ilmenau "Möbelhaus Erfurter Straße" - 2. Änderung Billigung und Offenlage Entwurf

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4.2.

Bebauungsplan Nr. 63 der Stadt Ilmenau "Obere Marktstraße/ Johannesstraße" im OT Stadt Gehren - Aufstellungsbeschluss

4.3.

Nutzungs- und Entgeltordnung zur Vermietung und Nutzung von Gebäuden, Versammlungs- und/oder Vereinsräumen, Mehrzweckhallen, Sälen und Außenanlagen der Stadt Ilmenau

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4.4.

Aufhebung der Benutzungssatzung für das Bürgerhaus der Stadt Langewiesen

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4.5.

Aufhebung der Gebührensatzung für das Bürgerhaus der Stadt Langewiesen

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4.6.

Aufhebung der Benutzungssatzung für kommunale Einrichtungen der Gemeinde Wolfsberg

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4.7.

Aufhebung der Gebührensatzung zur Benutzung kommunaler Einrichtungen der Gemeinde Wolfsberg

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4.8.

Aufhebung Beschluss des Stadtrates Ilmenau Nr. 292/19/21/SR

4.9.

Aufhebung Beschluss des Stadtrates Ilmenau Nr. 293/19/21/SR

4.10.

Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle (46430.514400.999) -
Laufender Unterhalt der Außenanlagen und Spielplätze der Kindertagesstätten

4.11.

Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle (46470.634000.999) -
Leistungsvergütung an Unternehmen

4.12.

Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle (59000.955150.812) -
Naherholungsgebiete, Luft-Natur-Kneipp-Kultur

4.13.

Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle (75000.634630.999) -
Friedhöfe-Vergütung an Unternehmen-Pflege Friedhöfe-Friedhöfe Stützerbach

5.

Abstimmung der Tagesordnung des Stadtrates (öffentlicher Teil)

6.

Rede- und Bleiberecht