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Sitzung Haupt- und Finanzausschuss am 01.12.2022

Donnerstag

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  • Sitzungsbeginn öffentlicher Teil: 16:00 Uhr
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  • Rathaus Ilmenau Ratssaal · Am Markt 7 · 98693 Ilmenau
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  • Legende:
  • SV Sitzungsvorlage
  • B Beschluss
  • N Niederschriftsauszug
  • U Unterlagen

I. Öffentliche Sitzung

1.

Bestätigung / Änderung der Tagesordnung

2.

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.10.2022

3.

Informationen und Mitteilungen / Berichte / Sonstiges

4.

Beschlussvorlagen

4.1.

Haushaltssatzung der Stadt Ilmenau für das Haushaltsjahr 2023

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4.2.

Finanzplan der Stadt Ilmenau für die Jahre 2022 bis 2026 zum Haushaltsplan 2023

4.3.

Bebauungsplan Nr. 59 der Stadt Ilmenau "Möbelhaus Erfurter Straße" - 2. Änderung - Abwägung der vorgebrachten Anregungen

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4.4.

Bebauungsplan Nr. 59 der Stadt Ilmenau "Möbelhaus Erfurter Straße" - 2. Änderung - Satzungsbeschluss

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4.5.

3. Änderung der Geschäftsordnung

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4.6.

Kurzfristig Parkraum für Umsteiger auf die Bahn schaffen

4.7.

Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle (46421.634000.999) -
Kindergarten "Krabschennest", Langewiesen - Leistungsvergütung an Unternehmen

4.8.

Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 56030.848700.001 - Kultur- und Sportzentrum Langewiesen, Zinsen für zurückzuzahlende Zuweisungen

4.9.

Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle (13000.551000.999) -
Feuerwehren - Fahrzeughaltung

4.10.

Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle (46400.672000.999) -
Erstattung Betriebskostenanteil an andere Gemeinden

4.11.

Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle (58000.512101.999) -
Park- und Gartenanlagen (außer Neuanlagen)

4.12.

Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 06100.540110.999 -
Gebäude- und Inventarversicherung

5.

Abstimmung der Tagesordnung des Stadtrates (öffentlicher Teil)

6.

Rede- und Bleiberecht