Sitzung Stadtrat am 15.12.2022
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
I. Öffentliche Sitzung
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1. Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden des Stadtrates
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2. Bestätigung / Änderung der Tagesordnung
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3. Beschluss der Niederschrift der 35. Sitzung des Stadtrates am 10.11.2022
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4. Informationen / Mitteilungen
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5. Haushaltsplan 2023 der Stadt Ilmenau
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5.1. Standpunkte der Fraktionen
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5.2. Standpunkte der Ausschüsse
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5.3. Standpunkte der Ortsteilräte
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5.4. Standpunkte der Beauftragten und Beiräte
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6. Beschlussvorlagen
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6.1. Änderungsantrag der AfD-Fraktion zum Haushalt 2023
E-Bike Ladeboxen -
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6.2. Änderungsantrag der AfD-Fraktion zum Haushalt 2023
Terminal M -
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6.3. Änderungsantrag der AfD-Fraktion zum Haushalt 2023
Wohnmobilstellflächen -
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6.4. Haushaltssatzung der Stadt Ilmenau für das Haushaltsjahr 2023
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6.5. Finanzplan der Stadt Ilmenau für die Jahre 2022 bis 2026 zum Haushaltsplan 2023
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6.6. Bebauungsplan Nr. 59 der Stadt Ilmenau "Möbelhaus Erfurter Straße" - 2. Änderung - Abwägung der vorgebrachten Anregungen
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6.7. Bebauungsplan Nr. 59 der Stadt Ilmenau "Möbelhaus Erfurter Straße" - 2. Änderung - Satzungsbeschluss
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6.8. 3. Änderung der Geschäftsordnung
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6.9. Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle (46421.634000.999) -
Kindergarten "Krabschennest", Langewiesen - Leistungsvergütung an Unternehmen -
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6.10. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle (13000.551000.999) -
Feuerwehren - Fahrzeughaltung -
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6.11. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle (46400.672000.999) -
Erstattung Betriebskostenanteil an andere Gemeinden -
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6.12. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle (58000.512101.999) -
Park- und Gartenanlagen (außer Neuanlagen) -
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6.13. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 06100.540110.999 -
Gebäude- und Inventarversicherung -
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6.14. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 03300.655000.999 -
Sachverständigen-, Gerichts- u. ä. Kosten, Honorare -
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7. Informationen über Beschlüsse der Ausschüsse des Stadtrates
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8. Rede- und Bleiberecht
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Uhrzeit
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Sitzungszeitraum: 16:00 - 18:00
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Sitzungstag: Donnerstag
- Standort: Sitzungsraum Parkcafé · Naumannstraße 22 · 98693 Ilmenau
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