Ratsinformationssystem
Sitzung Stadtrat am 16.05.2023
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
I. Öffentliche Sitzung
-
1. Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden des Stadtrates
-
-
2. Bestätigung / Änderung der Tagesordnung
-
-
3. Beschluss der Niederschrift der 40. Sitzung des Stadtrates am 20.04.2023
-
-
4. Informationen / Mitteilungen
-
-
5. Schöffenwahl 2023
-
-
6.1. Bericht über die Arbeit des Seniorenbeirates der Stadt Ilmenau
Berichterstatter: Herr Stephan Rothweil -
-
7. Fragestunde
-
-
8. Bürgerfragestunde
-
-
9. Beschlussvorlagen
-
-
9.1. Änderungsantrag zum Nachtragshaushalt 2023 - Terminal M
(Antrag der Fraktion AfD) -
-
9.2. 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Ilmenau für das Haushaltsjahr 2023
-
-
9.3. Finanzplan der Stadt Ilmenau für die Jahre 2022 bis 2026 zum 1. Nachtragshaushaltsplan 2023
-
-
9.4. Aufhebung der Gebührenordnung über die Erhebung von Parkgebühren der Stadt Ilmenau (Parkgebührenordnung) vom 28. August 2003
-
-
9.5. Aufhebung der Gebührenordnung zur Erhebung von Parkgebühren der Gemeinde Frauenwald (Parkgebührenordnung) vom 15. Dezember 2010
-
-
9.6. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle (85500.661000.999) -
Kommunaler Wald - Mitgliedsbeiträge an Verbände und Vereine -
-
9.7. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 59000.969200.301 - Naherholungsgebiete - Übrige sonstige Anlagen - Erweiterung, Erneuerung usw. - Tretbecken OT Manebach
-
-
9.8. Gründung der Stadtwerke Ilmenau Energieservice GmbH
-
-
9.9. Geänderte Nutzungsentgelte für die Rennschlittenbahn
-
-
9.10. Geänderte Nutzungsentgelte für die Eishalle
-
-
9.11. Geänderte Nutzungsentgelte für das Freibad
(Änderungsantrag der Fraktion CDU/FDP zum TOP 9.11) -
-
9.12. Geänderte Nutzungsentgelte für das Freibad
-
-
9.13. Geänderte Nutzungsentgelte für die Schwimmhalle
-
-
9.14. Prüfauftrag Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
(Antrag der Fraktion AfD) 2. Entwurf -
-
9.15. Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen 2023
-
-
10. Informationen über Beschlüsse der Ausschüsse des Stadtrates
-
-
11. Rede- und Bleiberecht
-
Uhrzeit
-
Sitzungszeitraum: 16:00 - 19:05
-
Sitzungstag: Dienstag
Ort
- Standort: Sitzungsraum Parkcafé
TOP Dokumente Sitzung Stadtrat am 16.05.2023
TOP Dokumente
Sitzungsdokumente Sitzung Stadtrat am 16.05.2023
Sitzungsdokumente