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Sitzung Stadtrat am 21.03.2024

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

I. Öffentliche Sitzung

  • 1. Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden des Stadtrates

  • 2. Bestätigung / Änderung der Tagesordnung

  • 3. Beschluss der Niederschrift der 49. Sitzung des Stadtrates am 22.02.2024

  • 4. Informationen / Mitteilungen

  • 5. Berichte

  • 5.1. Bericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Jahresrechnung 2022 der Stadt Ilmenau und des Bäderbetriebes
    Berichterstatterin: Frau Bärbel Knoth, Rechnungsprüfungsamt

  • 5.2. Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadt Ilmenau
    Berichterstatter: Herr Gunther Kreuzberger, Ausschussvorsitzender

  • 6. Fragestunde

  • 7. Bürgerfragestunde

  • 8. Beschlussvorlagen

  • 8.1. Jahresabschluss BBI 2022

  • 8.2. Feststellung der Jahresrechnung 2022 der Stadt Ilmenau

  • 8.3. Entlastung für die Jahresrechnung 2022 der Stadt Ilmenau

  • 8.4. Bebauungsplan Nr. 63 der Stadt Ilmenau "Obere Marktstraße/ Johannesstraße" im OT Stadt Gehren - Abwägung der vorgebrachten Anregungen

  • 8.5. Bebauungsplan Nr. 63 der Stadt Ilmenau "Obere Marktstraße/ Johannesstraße" im Ortsteil Stadt Gehren - Satzungsbeschluß

  • 8.6. Umbenennung der Straße "An der Fischerhütte" in "Prof.-Schipanski-Straße"

  • 8.7. Re-Prädikatisierung Frauenwalds als "Staatlich anerkannter Erholungsort"

  • 8.8. Namentliche Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates (6. Änderung)

  • 8.9. Resolution für einen fairen Wahlkampf
    (Einreicher: Fraktion AfD)

  • 8.10. Abschluss einer Zweckvereinbarung gem. §§ 7ff. ThürKGG der benachbarten GebietskörperschaftenArnstadt, Ilmenau Stadtilm, Alkersleben, Bösleben-Wüllersleben, Elleben, Elxleben, Osthausen-Wülfershausen, Witzleben und Amt Wachsenburg zur gemeinsamen Beauftragung / Erstellung eines kombinierten integralen Hochwasserschutzkonzeptes für das Oberflächengewässer Wipfra und dessen hydrologisches Einzugsgebiet und unter Berücksichtigung der Schaffung einer effektiven und nachhaltigen Starkregenvorsorge

  • 9. Informationen über Beschlüsse der Ausschüsse des Stadtrates und OB-Eilentscheidungen

  • 10. Rede- und Bleiberecht

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