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12. Stadtrat am 17.09.2020

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

I. Öffentliche Sitzung

  • 1. Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden des Stadtrates

  • 2. Bestätigung / Änderung der Tagesordnung

  • 3. Beschluss der Niederschrift der 11. Sitzung des Stadtrates am 09.07.2020

  • 4. Informationen / Mitteilungen

  • 5. Berichte

  • 5.1. Jahresabschluss 2019 Ilmenauer Wohnungs- und Gebäudegesellschaft mbH (IWG)
    Berichterstatter: Herr Sven Reinhardt, Wirtschaftsprüfer
    Frau Karsta Rödiger, Geschäftsführerin IWG

  • 5.2. Bürgerhaushalt 2021
    Berichterstatter: Herr Tommy Melchior

  • 5.3. Grundlagen Vergaberecht
    Berichterstatter: Herr Tommy Melchior

  • 6. Fragestunde

  • 7. Bürgerfragestunde

  • 8. Beschlussvorlagen

  • 8.1. Änderungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 53 der Stadt Ilmenau "Fischerhütte", Satzungsbeschluss, DS-Nr. 136/20

  • 8.2. Bebauungsplan Nr. 53 der Stadt Ilmenau "Fischerhütte", Behandlung der vorgebrachten Anregungen der Bürger sowie der Träger öffentlicher Belange

  • 8.3. Bebauungsplan Nr. 53 der Stadt Ilmenau "Fischerhütte", Satzungsbeschluss

  • 8.4. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 28 der Stadt Ilmenau
    „Revitalisierung Netto-Markt in Gehren“
    Billigung und Offenlage Entwurf

  • 8.5. Projekt "Erlebniswelt Schlitten und Bob Ilmenau"

  • 8.6. Berufung sachkundiger Bürger in den Wirtschafts-, Umwelt- und Verkehrsausschuss (1. Änderung)

  • 8.7. Nutzungsentgelte für die neue Schwimmhalle

  • 8.8. Geänderte Nutzungsentgelte für die Eishalle

  • 8.9. Geänderte Nutzungsentgelte für das Freibad

  • 8.10. Geänderte Nutzungsentgelte für die Rennschlittenbahn

  • 8.11. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 32200.540000.999 - Museumsdepot, Bewirtschaftung der Gebäude

  • 8.12. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 77100.529000.999 - Bau- und Betriebshof, Ergänzung und Unterhaltung von Inventar

  • 8.13. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 57101.541000.999 - Badestelle Stützerbach, Bewirtschaftungskosten

  • 8.14. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 63000.955300.035 - Aus- und Neubau von Fuß- und Radwegen

  • 8.15. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 03300.655000.999 - Sachverständigen-, Gerichts- u.ä. Kosten

  • 8.16. Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 79100.781501.999 - Zuschuss zur Förderung der Attraktivität der Innenstadt

  • 8.17. Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 76030.529300.999 - Ergänzung und Unterhaltung von städt. Werbeanlagen

  • 9. Informationen über Beschlüsse der Ausschüsse des Stadtrates sowie über OB-Eilentscheidungen

  • 10. Rede- und Bleiberecht

12. Stadtrat am 17.09.2020

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