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Sitzung Haupt- und Finanzausschuss am 01.10.2020

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

I. Öffentliche Sitzung

  • 1. Bestätigung / Änderung der Tagesordnung

  • 2. Bestätigung der Niederschrift der 9. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 03.09.2020

  • 3. Informationen und Mitteilungen / Berichte / Sonstiges

  • 4. Bürgerhaushaltsvorschläge 2021

  • 5. Beschlussvorlagen

  • 5.1. Grünflächenstrategie 2020

  • 5.2. Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen in der Stadt Ilmenau (Grünanlagensatzung)

  • 5.3. Satzung über die allgemeine Straßenreinigung und den Winterdienst im Gebiet der Stadt Ilmenau (Straßenreinigungsatzung)

  • 5.4. Satzung über die Benutzung einer städtischen Obdachlosenunterkunft der Stadt Ilmenau (Benutzungssatzung Obdachlosenunterkunft)

  • 5.5. Kostensatzung zur Satzung über die Benutzung von Obdachlosenunterkünften
    in der Stadt Ilmenau (Obdachlosenunterkunfts-Kostensatzung)

  • 5.6. Kurbeitragssatzung der Stadt Ilmenau für die Ortsteile Frauenwald, Manebach und Stützerbach

  • 5.7. 1. Änderung der Satzung des Seniorenbeirates der Stadt Ilmenau

  • 5.8. Bebauungsplan der Stadt Ilmenau
    „Schmiedefelder Straße" Ortsteil Frauenwald,
    1. Änderung

  • 5.9. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1 "Einkaufszentrum ALDI am Hüttenholz", 1. Änderung - Behandlung der vorgebrachten Anregungen der Bürger sowie der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange

  • 5.10. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1 "Einkaufszentrum ALDI am Hüttenholz", 1. Änderung - Satzungsbeschluss

  • 5.11. Bekenntnis zum Mehrgenerationenhaus im Förderzeitraum 01.01.2021 - 31.12.2028 als Voraussetzung zur Förderung aus dem Bundesprogramm " Miteinander - Füreinander"

  • 5.12. Onlineregister - Vereine in Ilmenau unterstützen

  • 5.13. Tag der mittelständischen Wirtschaft

  • 5.14. Für eine grammatikalisch richtige Sprache

  • 5.15. Begleitpersonen von behinderten Menschen

  • 5.16. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 79100.718070.999 - Zuschuss für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen

  • 5.17. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 13000.935106.006 - Feuerwehren, Erwerb von Digitalfunk

  • 5.18. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 75000.963303.730 - Friedhof Gehren, Sanierung Friedhofsumzäunung

  • 5.19. Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 32200.945322.999 - Sonstige Baumaßnahmen - Herrichtung neues Museumsdepot in der Goethepassage

  • 6. Rede- und Bleiberecht

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