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13. Stadtrat am 15.10.2020

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

I. Öffentliche Sitzung

  • 1. Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden des Stadtrates

  • 2. Bestätigung / Änderung der Tagesordnung

  • 3. Beschluss der Niederschrift der 12. Sitzung des Stadtrates vom 17.09.2020

  • 4. Informationen / Mitteilungen

  • 4.1. Würdigung der Arbeit der Fairtrade Arbeitsgruppe Ilmenau

  • 5. Bericht

  • 5.1. Bericht der Feuerwehr
    Berichterstatter: Herr Andreas Meißler, Stadtbrandmeister

  • 6. Fragestunde

  • 7. Bürgerfragestunde

  • 8. Beschlussvorlagen

  • 8.1. Grünflächenstrategie 2020

  • 8.2. Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen in der Stadt Ilmenau (Grünanlagensatzung)

  • 8.3. Satzung über die allgemeine Straßenreinigung und den Winterdienst im Gebiet der Stadt Ilmenau (Straßenreinigungsatzung)

  • 8.4. Satzung über die Benutzung einer städtischen Obdachlosenunterkunft der Stadt Ilmenau (Benutzungssatzung Obdachlosenunterkunft)

  • 8.5. Kostensatzung zur Satzung über die Benutzung von Obdachlosenunterkünften
    in der Stadt Ilmenau (Obdachlosenunterkunfts-Kostensatzung)

  • 8.6. Kurbeitragssatzung der Stadt Ilmenau für die Ortsteile Frauenwald, Manebach und Stützerbach

  • 8.7. 1. Änderung der Satzung des Seniorenbeirates der Stadt Ilmenau

  • 8.8. Bebauungsplan der Stadt Ilmenau
    „Schmiedefelder Straße" Ortsteil Frauenwald,
    1. Änderung

  • 8.9. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1 "Einkaufszentrum ALDI am Hüttenholz", 1. Änderung - Behandlung der vorgebrachten Anregungen der Bürger sowie der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange

  • 8.10. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1 "Einkaufszentrum ALDI am Hüttenholz", 1. Änderung - Satzungsbeschluss

  • 8.11. Bekenntnis zum Mehrgenerationenhaus im Förderzeitraum 01.01.2021 - 31.12.2028 als Voraussetzung zur Förderung aus dem Bundesprogramm " Miteinander - Füreinander"

  • 8.12. Tag der mittelständischen Wirtschaft

  • 8.13. Begleitpersonen von behinderten Menschen

  • 8.14. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 79100.718070.999 - Zuschuss für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen

  • 8.15. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 13000.935106.006 - Feuerwehren, Erwerb von Digitalfunk

  • 8.16. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 75000.963303.730 - Friedhof Gehren, Sanierung Friedhofsumzäunung

  • 8.17. Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 32200.945322.999 - Sonstige Baumaßnahmen - Herrichtung neues Museumsdepot in der Goethepassage

  • 9. Rede- und Bleiberecht

13. Stadtrat am 15.10.2020

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