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Sitzung Haupt- und Finanzausschuss am 29.10.2020

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

I. Öffentliche Sitzung

  • 1. Bestätigung / Änderung der Tagesordnung

  • 2. Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 01.10.2020

  • 3. Informationen und Mitteilungen / Berichte / Sonstiges

  • 4. Beschlussvorlagen

  • 4.1. 1. Änderung zur Satzung der Stadt Ilmenau über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (Straßenausbaubeitragssatzung - SAB)

  • 4.2. 1. Änderung zur Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die öffentlichen Verkehrsanlagen der Gemeinde Frauenwald (Straßenausbaubeitragssatzung)

  • 4.3. 1. Änderung zur Satzung der Gemeinde Stützerbach über die Erhebung eines Straßenausbaubeitrages

  • 4.4. 1. Änderung zur Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die öffentlichen Verkehrsanlagen in der Gemeinde Wolfsberg

  • 4.5. 1. Änderung zur Satzung über die Erhebung einmaliger Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen der Stadt Langewiesen (Straßenausbaubeitragssatzung)

  • 4.6. 1. Änderung zur Satzung der Stadt Gehren über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (Straßenausbaubeitragssatzung - SAB)

  • 4.7. 1. Änderung zur Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die öffentlichen Verkehrsanlagen der Gemeinde Pennewitz

  • 4.8. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 13000.540000.800 - Feuerwache Frauenwald, Bewirtschaftung der Gebäude

  • 4.9. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 13000.540000.810 - Feuerwache Stützerbach, Bewirtschaftung der Gebäude

  • 4.10. Überplanmäßige Ausgaben bei HH-Stelle 81710.529000.999 - Ergänzung und Unterhaltung von Inventar

  • 4.11. Überplanmäßige Ausgaben bei HH-Stelle 85500.634000.999 - Vergütung an Dritte für Holzeinschlag

  • 4.12. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 59000.969200.003 - Sanierung Kickelhahnturm, Übrige sonstige Anlagen - Erweiterung, Erneuerung usw.

  • 4.13. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 75030.957800.999 - Friedhof Gehren, Fremdwasser beseitigen

  • 4.14. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 76700.969200.999 - Ausbau und Erweiterung sonst. bauliche Anlagen für Breitbandversorgung

  • 4.15. Beitritt zum Kommunalen IT-Dienstleister – KIV

  • 4.16. E-Government-Projektmanagement

  • 4.17. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 85500.551000.999 - Fahrzeughaltung

  • 4.18. Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" - Teilnahme am Projektaufruf 2020

  • 5. Abstimmung der Tagesordnung des Stadtrates (öffentlicher Teil)

  • 6. Rede- und Bleiberecht

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