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14. Sitzung Stadtrat am 12.11.2020

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

I. Öffentliche Sitzung

  • 1. Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden des Stadtrates

  • 2. Bestätigung / Änderung der Tagesordnung

  • 3. Beschluss der Niederschrift der 13. Sitzung des Stadtrates am 15.10.2020

  • 4. Informationen/Mitteilungen

  • 4.1. Beteiligungsbericht 2020 der Stadt Ilmenau

  • 4.2. Information zur Jahresrechnung 2019

  • 5. Berichte

  • 5.1. Bericht über die Arbeit des Kinder- und Jugendbeirates
    Berichterstatter: Herr Christoph Macholdt

  • 5.2. Vorstellung Haushaltsplan 2021 der Stadt Ilmenau
    Berichterstatter: Herr Gerhard Baumgart, Stadtkämmerer, Herr Tommy Melchior, Stadtkämmerei

  • 6. Fragestunde

  • 7. Bürgerfragestunde

  • 8. Beschlussvorlagen

  • 8.1. 1. Änderung zur Satzung der Stadt Ilmenau über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (Straßenausbaubeitragssatzung - SAB)

  • 8.2. 1. Änderung zur Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die öffentlichen Verkehrsanlagen der Gemeinde Frauenwald (Straßenausbaubeitragssatzung)

  • 8.3. 1. Änderung zur Satzung der Gemeinde Stützerbach über die Erhebung eines Straßenausbaubeitrages

  • 8.4. 1. Änderung zur Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die öffentlichen Verkehrsanlagen in der Gemeinde Wolfsberg

  • 8.5. 1. Änderung zur Satzung über die Erhebung einmaliger Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen der Stadt Langewiesen (Straßenausbaubeitragssatzung)

  • 8.6. 1. Änderung zur Satzung der Stadt Gehren über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (Straßenausbaubeitragssatzung - SAB)

  • 8.7. 1. Änderung zur Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die öffentlichen Verkehrsanlagen der Gemeinde Pennewitz

  • 8.8. Satzung für den Kinder- und Jugendbeirat der Stadt Ilmenau

  • 8.9. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 13000.540000.800 - Feuerwache Frauenwald, Bewirtschaftung der Gebäude

  • 8.10. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 13000.540000.810 - Feuerwache Stützerbach, Bewirtschaftung der Gebäude

  • 8.11. Überplanmäßige Ausgaben bei HH-Stelle 81710.529000.999 - Ergänzung und Unterhaltung von Inventar

  • 8.12. Überplanmäßige Ausgaben bei HH-Stelle 85500.634000.999 - Vergütung an Dritte für Holzeinschlag

  • 8.13. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 59000.969200.003 - Sanierung Kickelhahnturm, Übrige sonstige Anlagen - Erweiterung, Erneuerung usw.

  • 8.14. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 75030.957800.999 - Friedhof Gehren, Fremdwasser beseitigen

  • 8.15. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 76700.969200.999 - Ausbau und Erweiterung sonst. bauliche Anlagen für Breitbandversorgung

  • 8.16. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 85500.551000.999 - Fahrzeughaltung

  • 8.17. Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" - Teilnahme am Projektaufruf 2020

  • 8.18. Für eine grammatikalisch richtige Sprache

  • 8.19. Beitritt zum Kommunalen IT-Dienstleister – KIV

  • 8.20. E-Government-Projektmanagement

  • 9. Informationen über Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters und über Beschlüsse der Ausschüsse des Stadtrates

  • 10. Rede- und Bleiberecht

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