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15. Sitzung Stadtrat am 17.12.2020

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

I. Öffentliche Sitzung

  • 1. Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden des Stadtrates

  • 2. Bestätigung / Änderung der Tagesordnung

  • 3. Beschluss der Niederschrift der 14. Sitzung des Stadtrates am 12.11.2020

  • 4. Informationen / Mitteilungen

  • 5. Haushaltsplan 2021 der Stadt Ilmenau

  • 5.1. Standpunkte der Fraktionen

  • 5.2. Standpunkte der Ausschüsse

  • 5.3. Standpunkte der Ortsteilräte

  • 5.4. Standpunkte der Beauftragten und Beiräte der Stadt Ilmenau

  • 6. Beschlussvorlagen

  • 6.1. Haushaltssatzung der Stadt Ilmenau für das Haushaltsjahr 2021

  • 6.2. Finanzplan der Stadt Ilmenau für die Jahre 2020 bis 2024 zum Haushaltsplan 2021

  • 6.3. Bebauungsplan Nr. 19 der Stadt Ilmenau "Am Mühlgraben" - 1. Änderung und Erweiterung - Behandlung der vorgebrachten Anregungen der Bürger sowie der Träger öffentlicher Belange

  • 6.4. Bebauungsplan Nr. 19 der Stadt Ilmenau "Am Mühlgraben" - 1. Änderung und Erweiterung - Satzungsbeschluss

  • 6.5. Sanierungsgebiet Historischer Stadtkern
    Verlängerung der Sanierungsdurchführung gemäß § 235 Absatz 4 BauGB

  • 6.6. Sanierungsgebiet Langewiesener Straße
    Verlängerung der Sanierungsdurchführung gemäß § 235 Absatz 4 BauGB

  • 6.7. Sanierungsgebiet Stadtkern OT Gehren
    Verlängerung der Sanierungsdurchführung gemäß § 235 Absatz 4 BauGB

  • 6.8. Sanierungsgebiet Innenstadt Langewiesen
    Verlängerung der Sanierungsdurchführung gemäß § 142 Abs. 3 BauGB

  • 6.9. Kultur- und Sportzentrum Langewiesen, 4. BA - Neubau Multifunktionshalle
    Weiterführung der Planungen zur Variante D der Machbarkeitsstudie vom 03.06.2020

  • 6.10. Erweiterung des Gemeindlichen Entwicklungskonzeptes (GEK) Stützerbach um die Ortsteile Manebach und Frauenwald

  • 6.11. Satzung zur Regelung des Marktwesens für die Stadt Ilmenau (Marktsatzung)

  • 6.12. Berufung sachkundiger Bürger in den Kultur- und Sportausschuss (1. Änderung)

  • 6.13. Verpachtung Schaubergwerk "Volle Rose"

  • 6.14. Beteiligung der Stadt Ilmenau an der Fördermaßnahme Anbindung der IT-Fachanwendung AutiSta mit OZG-Prozessen an das Thüringer Antragssystem ThAVEL

  • 6.15. Erweiterung des Beschlusses des Stadtrates der Stadt Ilmenau "Ohne Rauch geht´s auch" vom 14. Juli 2005 auf die eingegliederten Orte Bücheloh, Frauenwald, Stadt Gehren, Gräfinau-Angstedt, Jesuborn, Stadt Langewiesen, Möhrenbach, Oehrenstock, Pennewitz, Stützerbach und Wümbach

  • 6.16. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 72400.511200.003 - Bauschuttdeponie Heyda, Nachsorge sanierte Deponien

  • 6.17. Überplanmäßige Ausgaben bei der Haushaltsstelle 57000.675000.999 - Erstattung von Ausgaben des Verwaltungshaushaltes an Kommunale Sonderrechnungen

  • 6.18. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 79000.632000.999 - Wartungsverträge

  • 6.19. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 03300.655000.999 - Sachverständigen-, Gerichts- u.ä. Kosten

  • 6.20. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 00400.400000.999 - Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit

  • 6.21. Überplanmäßige Ausgabe bei Haushaltsstelle 1.85500.634000 - Kommunaler
    Wald - Vergütung an Dritte für Holzeinschlag, Aufforstung u.ä.

  • 6.22. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 77100.551000.999 - Fahrzeughaltung

  • 6.23. Überplanmäßige Ausgabe bei Haushaltsstelle 46450.540000.999
    Kita Zwergenland, Ilmenau, Bewirtschaftung der Gebäude

  • 6.24. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 46421.540000.999 - Kita Krabschennest Langewiesen Bewirtschaftung der Gebäude

  • 6.25. Überplanmäßige Ausgabe bei Haushaltsstelle 46470.540000.999 - Kita Sonnenblume,
    OT Unterpörlitz; Bewirtschaftung der Gebäude

  • 6.26. Überplanmäßige Ausgabe bei Haushaltsstelle 46425.514400.999 - Laufender Unterhalt der Außenanlagen und Spielplätze der Kindertagesstätten (Kita Stützerbach)

  • 6.27. Überplanmäßige Ausgabe bei Haushaltsstelle 13000.540000.730 - FF Gehren, Bewirtschaftung der Gebäude

  • 6.28. Überplanmäßige Ausgabe bei Haushaltsstelle 2.79000.935203.999
    Unterrichtungstafeln an der A 71 "Goethe StadtMuseum Ilmenau"

  • 6.29. Überplanmäßige Ausgabe bei Haushaltsstelle 79000.950404.999 - Tourismuskonzept

  • 6.30. Außerplanmäßige Ausgabe bei Haushaltsstelle 2.06100.941200.006 - Verwaltungsgebäude (Umbau, Erweiterung, Sanierung), Büroräume Goethepassage

  • 6.31. Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 61501.981100.155 - Ausbau und Nebenanlagen Prof.-Schmidt-Straße, Rückzahlung von Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen

  • 6.32. Außerplanmäßige Ausgaben bei HH-Stelle 59000.935204.003 - Sanierung Kickelhahnturm, Zusatztechnik Kickelhahnturm

  • 6.33. Außerplanmäßige Ausgabe bei Haushaltsstelle 46423.940000.999 - Kindertagesstätte Gehren, Baumaßnahme Hochbau

  • 7. Informationen über Beschlüsse der Ausschüsse des Stadtrates und über Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters

  • 8. Rede- und Bleiberecht

15. Sitzung Stadtrat am 17.12.2020

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