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19. Sitzung Stadtrat am 20.05.2021

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

I. Öffentliche Sitzung

  • 1. Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden des Stadtrates

  • 2. Bestätigung / Änderung der Tagesordnung

  • 3. Beschluss der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates am 22.04.2021

  • 4. Informationen / Mitteilungen

  • 5. Bericht

  • 5.1. Jahresabschluss Bäderbetrieb 2019
    Berichterstatterin: Frau Bärbel Knoth, Rechnungsprüferin

  • 5.2. Beschlussvorlage
    Jahresabschluss BBI 2019

  • 6. Fragestunde

  • 7. Bürgerfragestunde

  • 8. Beschlussvorlagen

  • 8.1. Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Ilmenau

  • 8.2. Sondernutzungssatzung der Stadt Ilmenau

  • 8.3. Satzung über die Erhebung von Kosten für die Durchführung der Gefahrenverhütungsschau in der Stadt Ilmenau (Gefahrenverhütungsschau-Kostensatzung - GVSKostS)

  • 8.4. Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 13000.945302.999 - Umrüstung Bestandssirenen auf Digitalfunk

  • 8.5. Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 61501.947201.313 - Technologie-Terminal am Hauptbahnhof, Sonstiger Hochbau (Umbau, Erweiterung, Sanierung)

  • 8.6. Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 61501.981100.112 - Platz Porzellanstraße / Neue Marienstraße, Rückzahlung von Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen

  • 8.7. Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 88000.981100.030 - Rückbau Obere Marktstraße 5, Rückzahlung von Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen

  • 8.8. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 77100.935300.999 - Erwerb von Nutzfahrzeugen

  • 8.9. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 63000.951200.204 - Oehrenstöcker Landstraße, Ausbaumaßnahme

  • 8.10. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 58000.634110 - Datenaufnahme für Baumkataster

  • 8.11. B-Plan Nr. 60 "Am Rittersbach", Aufstellungsbeschluss

  • 8.12. Zertifizierung der Barrierefreiheit Festhalle, Eishalle, Schwimmhalle und Goethe Museum
    Einreicher: Fraktion CDU/FDP

  • 9. Informationen über Beschlüsse der Ausschüsse des Stadtrates

  • 10. Rede- und Bleiberecht

19. Sitzung Stadtrat am 20.05.2021

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