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27. Sitzung Stadtrat am 24.02.2022

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

I. Öffentliche Sitzung

  • 1. Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden des Stadtrates

  • 2. Bestätigung / Änderung der Tagesordnung

  • 3. Beschluss der Niederschrift der 26. Sitzung des Stadtrates am 27.01.2022

  • 4. Ernennung Ortsteilbürgermeister

  • 5. Informationen / Mitteilungen

  • 6. Berichte

  • 6.1. Bericht Zweckverband Wasser- und Abwasser-Verband Ilmenau
    Berichterstatter: Herr Jürgen Thurmann, Geschäftsleiter

  • 6.2. Bericht des Inklusionsbeauftragten der Stadt Ilmenau
    Berichterstatter: Herr Philipp Schiele

  • 7. Fragestunde

  • 8. Bürgerfragestunde

  • 9. Beschlussvorlagen

  • 9.1. Sondernutzungssatzung der Stadt Ilmenau

  • 9.2. Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Ilmenau

  • 9.3. Berufung von Dr. Wolf Hummel als Ortschronist für den Ortsteil Unterpörlitz

  • 9.4. Berufung der Wahlleiterin und des stellvertretenden Wahlleiters für die Wahl der Ortsteilbürgermeisterinnen bzw. der Ortsteilbürgermeister in den Ortsteilen Frauenwald und Stützerbach

  • 9.5. Aufhebung Beschluss des Stadtrates Ilmenau Nr. 165/12/20/SR

  • 9.6. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 08300.561200.999 - Ausrüstungsgegenstände und Schutzkleidung bzgl. der COVID-19-Pandemie

  • 9.7. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 34000.529001.999 - Unterhaltung von Sonderausstattungen (Fernwartung Liquid-Chronometer)

  • 9.8. Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 76010.952200.999 - Ausbau/Umbau Parkplatz Haus des Gastes; Parkplätze - Ausbau, Umbau, Erweiterung, Erneuerung usw.

  • 9.9. Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 79000.952200.300 - Sanierung Wanderparkplatz; Parkplätze - Ausbau, Umbau, Erweiterung, Erneuerung usw."

  • 9.10. Außerplanmäßige Ausgaben für Haushaltsstelle 46423.634000.999 - Kindertagesstätte "Sonnenschein" Gehren; Leistungsvergütung an Unternehmen

  • 10. Informationen über Beschlüsse der Ausschüsse des Stadtrates

  • 11. Rede- und Bleiberecht

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