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30. Sitzung Stadtrat am 19.05.2022

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

I. Öffentliche Sitzung

  • 1. Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden des Stadtrates

  • 2. Bestätigung / Änderung der Tagesordnung

  • 3. Beschluss der Niederschrift der 29. Sitzung des Stadtrates am 21.04.2022

  • 4. Informationen / Mitteilungen

  • 5. Bericht

  • 5.1. Vorstellung der Ilmenauer Energieversorgungsunternehmen
    Referent: Herr Veit Sengeboden, Geschäftsführer Stadtwerke Ilmenau GmbH

  • 6. Fragestunde

  • 7. Bürgerfragestunde

  • 8. Beschlussvorlagen

  • 8.1. Bebauungsplan Nr. 59 der Stadt Ilmenau "Möbelhaus Erfurter Straße" - 2. Änderung Billigung und Offenlage Entwurf

  • 8.2. Bebauungsplan Nr. 63 der Stadt Ilmenau "Obere Marktstraße/ Johannesstraße" im OT Stadt Gehren - Aufstellungsbeschluss

  • 8.3. Nutzungs- und Entgeltordnung zur Vermietung und Nutzung von Gebäuden, Versammlungs- und/oder Vereinsräumen, Mehrzweckhallen, Sälen und Außenanlagen der Stadt Ilmenau

  • 8.4. Aufhebung der Benutzungssatzung für das Bürgerhaus der Stadt Langewiesen

  • 8.5. Aufhebung der Gebührensatzung für das Bürgerhaus der Stadt Langewiesen

  • 8.6. Aufhebung der Benutzungssatzung für kommunale Einrichtungen der Gemeinde Wolfsberg

  • 8.7. Aufhebung der Gebührensatzung zur Benutzung kommunaler Einrichtungen der Gemeinde Wolfsberg

  • 8.8. Aufhebung Beschluss des Stadtrates Ilmenau Nr. 292/19/21/SR

  • 8.9. Aufhebung Beschluss des Stadtrates Ilmenau Nr. 293/19/21/SR

  • 8.10. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle (46430.514400.999) -
    Laufender Unterhalt der Außenanlagen und Spielplätze der Kindertagesstätten

  • 8.11. Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle (46470.634000.999) -
    Leistungsvergütung an Unternehmen

  • 8.12. Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle (59000.955150.812) -
    Naherholungsgebiete, Luft-Natur-Kneipp-Kultur

  • 8.13. Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle (75000.634630.999) -
    Friedhöfe-Vergütung an Unternehmen-Pflege Friedhöfe-Friedhöfe Stützerbach

  • 9. Informationen über Beschlüsse der Ausschüsse des Stadtrates

  • 10. Rede- und Bleiberecht

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