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Sitzung Haupt- und Finanzausschuss am 01.09.2022

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

I. Öffentliche Sitzung

  • 1. Bestätigung / Änderung der Tagesordnung

  • 2. Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 30.06.2022

  • 3. Informationen und Mitteilungen / Berichte / Sonstiges

  • 4. Beschlussvorlagen

  • 4.1. Bebauungsplan Nr. 56 der Stadt Ilmenau "Am Friedhof West" - 2. Änderung - Abwägung der vorgebrachten Anregungen

  • 4.2. Bebauungsplan Nr. 56 der Stadt Ilmenau "Am Friedhof West" - 2. Änderung - Satzungsbeschluss

  • 4.3. Neustrukturierung des Bäderbetriebs der Stadt Ilmenau

  • 4.4. Aufhebungssatzung zur Betriebssatzung des Bäderbetriebs der Stadt Ilmenau

  • 4.5. Beschluss zur feierlichen Begehung des 3. Oktober - Tag der Deutschen Einheit
    Änderungsantrag der Beschlussvorlage Drucksache-Nr. 126/22

  • 4.6. Beschluss zur feierlichen Begehung des 3. Oktober - Tag der Deutschen Einheit

  • 4.7. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle (67500.634600.999) -
    Vergütungen an Unternehmen für Leistungen Straßenwinterdienst

  • 4.8. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle (77100.551000.999) -
    Bau- und Betriebshof, Fahrzeughaltung

  • 4.9. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle (58000.551000.999) -
    Park- und Gartenanlagen, Fahrzeughaltung

  • 4.10. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 79040.678200.999
    Fremdenverkehr Manebach - Erstattung für die Inanspruchnahme des Rennsteigtickets

  • 4.11. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle (59000.51000.999) -
    Naherholungsgebiete - Fahrzeughaltung

  • 4.12. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle (75000.551000.999) -
    Friedhöfe - Fahrzeughaltung

  • 4.13. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 77100.935300.999 - Bau- und Betriebshof, Erwerb von Nutzfahrzeugen

  • 4.14. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 58000.512100.999 - Baumsanierung

  • 4.15. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 67000.965100.999
    Straßenbeleuchtung - Erweiterung und Umrüstung von Beleuchtungsanlagen

  • 4.16. Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle (85500.641391.999) -
    Nachzahlung aus Steuererklärungen (Holzverkäufe)

  • 4.17. Trinkwasserbrunnen in der Ilmenauer Innenstadt und an zentralen Plätzen der Stadt

  • 4.18. Gutachten für die Errichtung einer Photovoltaik-Anlage auf der alten Deponie am Zirkusplatz - Kommunale Flächen für Photovoltaik in Kataster erfassen

  • 5. Abstimmung der Tagesordnung des Stadtrates (öffentlicher Teil)

  • 6. Rede- und Bleiberecht

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