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Sitzung Haupt- und Finanzausschuss am 01.12.2022

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

I. Öffentliche Sitzung

  • 1. Bestätigung / Änderung der Tagesordnung

  • 2. Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.10.2022

  • 3. Informationen und Mitteilungen / Berichte / Sonstiges

  • 4. Beschlussvorlagen

  • 4.1. Haushaltssatzung der Stadt Ilmenau für das Haushaltsjahr 2023

  • 4.2. Finanzplan der Stadt Ilmenau für die Jahre 2022 bis 2026 zum Haushaltsplan 2023

  • 4.3. Bebauungsplan Nr. 59 der Stadt Ilmenau "Möbelhaus Erfurter Straße" - 2. Änderung - Abwägung der vorgebrachten Anregungen

  • 4.4. Bebauungsplan Nr. 59 der Stadt Ilmenau "Möbelhaus Erfurter Straße" - 2. Änderung - Satzungsbeschluss

  • 4.5. 3. Änderung der Geschäftsordnung

  • 4.6. Kurzfristig Parkraum für Umsteiger auf die Bahn schaffen

  • 4.7. Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle (46421.634000.999) -
    Kindergarten "Krabschennest", Langewiesen - Leistungsvergütung an Unternehmen

  • 4.8. Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 56030.848700.001 - Kultur- und Sportzentrum Langewiesen, Zinsen für zurückzuzahlende Zuweisungen

  • 4.9. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle (13000.551000.999) -
    Feuerwehren - Fahrzeughaltung

  • 4.10. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle (46400.672000.999) -
    Erstattung Betriebskostenanteil an andere Gemeinden

  • 4.11. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle (58000.512101.999) -
    Park- und Gartenanlagen (außer Neuanlagen)

  • 4.12. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 06100.540110.999 -
    Gebäude- und Inventarversicherung

  • 5. Abstimmung der Tagesordnung des Stadtrates (öffentlicher Teil)

  • 6. Rede- und Bleiberecht

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