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Sitzung Stadtrat am 15.09.2022

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

I. Öffentliche Sitzung

  • 1. Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden des Stadtrates

  • 2. Bestätigung / Änderung der Tagesordnung

  • 3. Beschluss der Niederschrift der 32. Sitzung des Stadtrates am 14.07.2022

  • 4. Ehrung der Arbeitsgruppe Fairtrade und Überreichung der Urkunde

  • 5. Informationen / Mitteilungen

  • 6. Bericht

  • 6.1. Information zur Mitwirkung als Pilotkommune am Thüringer Nachhaltigkeitscheck
    Referentin: Katrin Nolting, Zukunftsfähiges Thüringen e.V.

  • 6.2. ISEK 2035 - Vorstellung der Einarbeitungsvorschläge sowie abschließende Beratung und Diskussion
    Referent: Herr Lars Bölling, UMBAUSTADT PARTGMBB

  • 7. Fragestunde

  • 8. Bürgerfragestunde

  • 9. Beschlussvorlagen

  • 9.1. Bebauungsplan Nr. 56 der Stadt Ilmenau "Am Friedhof West" - 2. Änderung - Abwägung der vorgebrachten Anregungen

  • 9.2. Bebauungsplan Nr. 56 der Stadt Ilmenau "Am Friedhof West" - 2. Änderung - Satzungsbeschluss

  • 9.3. Neustrukturierung des Bäderbetriebs der Stadt Ilmenau

  • 9.4. Aufhebungssatzung zur Betriebssatzung des Bäderbetriebs der Stadt Ilmenau

  • 9.5. Beschluss zur feierlichen Begehung des 3. Oktober - Tag der Deutschen Einheit
    2. Änderungsantrag der Beschlussvorlage Drucksache-Nr. 126/22

  • 9.6. Beschluss zur feierlichen Begehung des 3. Oktober - Tag der Deutschen Einheit

  • 9.7. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle (67500.634600.999) -
    Vergütungen an Unternehmen für Leistungen Straßenwinterdienst

  • 9.8. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle (77100.551000.999) -
    Bau- und Betriebshof, Fahrzeughaltung

  • 9.9. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle (58000.551000.999) -
    Park- und Gartenanlagen, Fahrzeughaltung

  • 9.10. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 79040.678200.999
    Fremdenverkehr Manebach - Erstattung für die Inanspruchnahme des Rennsteigtickets

  • 9.11. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle (59000.551000.999) -
    Naherholungsgebiete - Fahrzeughaltung

  • 9.12. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle (75000.551000.999) -
    Friedhöfe - Fahrzeughaltung

  • 9.13. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 77100.935300.999 - Bau- und Betriebshof, Erwerb von Nutzfahrzeugen

  • 9.14. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 58000.512100.999 - Baumsanierung

  • 9.15. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 67000.965100.999
    Straßenbeleuchtung - Erweiterung und Umrüstung von Beleuchtungsanlagen

  • 9.16. Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle (85500.641391.999) -
    Nachzahlung aus Steuererklärungen (Holzverkäufe)

  • 10. Informationen über Beschlüsse der Ausschüsse des Stadtrates sowie Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters

  • 11. Rede- und Bleiberecht

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