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Sitzung Stadtrat am 15.12.2022

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

I. Öffentliche Sitzung

  • 1. Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden des Stadtrates

  • 2. Bestätigung / Änderung der Tagesordnung

  • 3. Beschluss der Niederschrift der 35. Sitzung des Stadtrates am 10.11.2022

  • 4. Informationen / Mitteilungen

  • 5. Haushaltsplan 2023 der Stadt Ilmenau

  • 5.1. Standpunkte der Fraktionen

  • 5.2. Standpunkte der Ausschüsse

  • 5.3. Standpunkte der Ortsteilräte

  • 5.4. Standpunkte der Beauftragten und Beiräte

  • 6. Beschlussvorlagen

  • 6.1. Änderungsantrag der AfD-Fraktion zum Haushalt 2023
    E-Bike Ladeboxen

  • 6.2. Änderungsantrag der AfD-Fraktion zum Haushalt 2023
    Terminal M

  • 6.3. Änderungsantrag der AfD-Fraktion zum Haushalt 2023
    Wohnmobilstellflächen

  • 6.4. Haushaltssatzung der Stadt Ilmenau für das Haushaltsjahr 2023

  • 6.5. Finanzplan der Stadt Ilmenau für die Jahre 2022 bis 2026 zum Haushaltsplan 2023

  • 6.6. Bebauungsplan Nr. 59 der Stadt Ilmenau "Möbelhaus Erfurter Straße" - 2. Änderung - Abwägung der vorgebrachten Anregungen

  • 6.7. Bebauungsplan Nr. 59 der Stadt Ilmenau "Möbelhaus Erfurter Straße" - 2. Änderung - Satzungsbeschluss

  • 6.8. 3. Änderung der Geschäftsordnung

  • 6.9. Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle (46421.634000.999) -
    Kindergarten "Krabschennest", Langewiesen - Leistungsvergütung an Unternehmen

  • 6.10. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle (13000.551000.999) -
    Feuerwehren - Fahrzeughaltung

  • 6.11. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle (46400.672000.999) -
    Erstattung Betriebskostenanteil an andere Gemeinden

  • 6.12. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle (58000.512101.999) -
    Park- und Gartenanlagen (außer Neuanlagen)

  • 6.13. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 06100.540110.999 -
    Gebäude- und Inventarversicherung

  • 6.14. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 03300.655000.999 -
    Sachverständigen-, Gerichts- u. ä. Kosten, Honorare

  • 7. Informationen über Beschlüsse der Ausschüsse des Stadtrates

  • 8. Rede- und Bleiberecht

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