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Sitzung Haupt- und Finanzausschuss am 01.06.2023

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

I. Öffentliche Sitzung

  • 1. Bestätigung / Änderung der Tagesordnung

  • 2. Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 02.05.2023

  • 3. Informationen und Mitteilungen / Berichte / Sonstiges

  • 4. Beschlussvorlagen

  • 4.1. Benutzungssatzung Kindertageseinrichtungen

  • 4.2. Gebührensatzung Kindertageseinrichtungen
    (Antrag der Fraktion BüBüGrü und des Stadtratsmitglieds Sebastian Möbes)

  • 4.3. Gebührensatzung Kindertageseinrichtungen
    (Änderungsantrag der AfD-Fraktion)

  • 4.4. Gebührensatzung Kindertageseinrichtungen
    (Änderungsantrag der Fraktion Die Linke)

  • 4.5. Gebührensatzung Kindertageseinrichtungen
    (2. Änderungsantrag der Fraktion Die Linke)

  • 4.6. Gebührensatzung Kindertageseinrichtungen

  • 4.7. Berufung von Frau Ursula Schadwinkel als Ortschronistin für den Ortsteil Stadt Langewiesen

  • 4.8. Berufung von Frau Christina Hösch zur Ortschronistin für den Ortsteil Bücheloh

  • 4.9. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle (06100.941201.731) -
    Verwaltungsgebäude, Umbau-, Sanierung, Rathaus Gehren

  • 4.10. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle (85500.511180.999) -
    Kommunaler Wald - Unterhaltung der Forstwirtschaftswege

  • 4.11. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle (56100.514000.999) -
    Laufender Unterhalt von Sportanlagen

  • 4.12. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 56103.501000.999 -
    Sportstätten Langewiesen - Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen

  • 4.13. Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle (75000.634630.999) - Vergütung an Unternehmen - Pflege Friedhöfe

  • 4.14. Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 56100.961220.800 - Sportplatz Frauenwald, Sportplätze - Erweiterung, Sanierung

  • 5. Abstimmung der Tagesordnung des Stadtrates (öffentlicher Teil)

  • 6. Rede- und Bleiberecht

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