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Sitzung Stadtrat am 16.05.2023

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

I. Öffentliche Sitzung

  • 1. Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden des Stadtrates

  • 2. Bestätigung / Änderung der Tagesordnung

  • 3. Beschluss der Niederschrift der 40. Sitzung des Stadtrates am 20.04.2023

  • 4. Informationen / Mitteilungen

  • 5. Schöffenwahl 2023

  • 6. Bericht

  • 6.1. Bericht über die Arbeit des Seniorenbeirates der Stadt Ilmenau
    Berichterstatter: Herr Stephan Rothweil

  • 7. Fragestunde

  • 8. Bürgerfragestunde

  • 9. Beschlussvorlagen

  • 9.1. Änderungsantrag zum Nachtragshaushalt 2023 - Terminal M
    (Antrag der Fraktion AfD)

  • 9.2. 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Ilmenau für das Haushaltsjahr 2023

  • 9.3. Finanzplan der Stadt Ilmenau für die Jahre 2022 bis 2026 zum 1. Nachtragshaushaltsplan 2023

  • 9.4. Aufhebung der Gebührenordnung über die Erhebung von Parkgebühren der Stadt Ilmenau (Parkgebührenordnung) vom 28. August 2003

  • 9.5. Aufhebung der Gebührenordnung zur Erhebung von Parkgebühren der Gemeinde Frauenwald (Parkgebührenordnung) vom 15. Dezember 2010

  • 9.6. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle (85500.661000.999) -
    Kommunaler Wald - Mitgliedsbeiträge an Verbände und Vereine

  • 9.7. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 59000.969200.301 - Naherholungsgebiete - Übrige sonstige Anlagen - Erweiterung, Erneuerung usw. - Tretbecken OT Manebach

  • 9.8. Gründung der Stadtwerke Ilmenau Energieservice GmbH

  • 9.9. Geänderte Nutzungsentgelte für die Rennschlittenbahn

  • 9.10. Geänderte Nutzungsentgelte für die Eishalle

  • 9.11. Geänderte Nutzungsentgelte für das Freibad
    (Änderungsantrag der Fraktion CDU/FDP zum TOP 9.11)

  • 9.12. Geänderte Nutzungsentgelte für das Freibad

  • 9.13. Geänderte Nutzungsentgelte für die Schwimmhalle

  • 9.14. Prüfauftrag Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
    (Antrag der Fraktion AfD) 2. Entwurf

  • 9.15. Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen 2023

  • 10. Informationen über Beschlüsse der Ausschüsse des Stadtrates

  • 11. Rede- und Bleiberecht

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